Marken- und Kennzeichnungsrecht – Warum Ihr Name und Zeichen Schutz brauchen

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Ob Firmenname, Logo, Produktbezeichnung oder Domainname – für viele Unternehmen sind Namen und Kennzeichen das wichtigste Identifikationsmerkmal.Mit Hilfe des Marken- und Kennzeichnungsrechts können Sie diese Zeichen schützen und verhindern, dass Dritte Ihre Identität oder Reputation nutzen. Das Recht schützt nicht nur eingetragene Marken — auch Unternehmenskennzeichen oder nicht registrierte Zeichen können Schutz genießen, wenn sie […]

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Darstellung der EU-Rechtssetzung im Bereich Landwirtschaft im Jahr 2025

Kommentar verfassen / Agrarrecht, Agrarreserve, Bio-Importregelung, CMO, Ökologischer Landbau, Regulierung neuer genomischer Techniken (NGT), Tiergesundheit, Tiergesundheitszertifikate, tierische Nebenprodukte /

I. Markt- und Krisenmaßnahmen (Agrarreserve, CMO) 1. Verordnung (EU) 2025/441 vom 6. März 2025Außergewöhnliche Unterstützung für Spanien, Kroatien, Zypern, Lettland und Ungarn infolge klimatischer Extremereignisse.Bedeutung: Diese Verordnung aktivierte die EU-Agrarreserve, um Erzeugern in betroffenen Mitgliedstaaten Direktzahlungen als Soforthilfe zu gewähren. Sie diente als Muster für schnelle Liquiditätshilfen bei Naturkatastrophen und ermöglichte ergänzende nationale Zahlungen. 2.

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Kein Schadensersatz bei tierärztlicher Schmerzmittelgabe – was Landwirte wissen sollten

Kommentar verfassen / Behandlungsfehler, OLG Frankfurt am main, Schadensersatz, Schmerzmittelgabe, Tierarzt /

OLG Frankfurt: Kein Schadensersatz bei tierärztlicher Schmerzmittelgabe – was Landwirte wissen sollten Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Az. 3 U 9/25 vom Juni 2025) liefert wichtige Erkenntnisse für Landwirte, die mit tierärztlichen Behandlungs- und Haftungsfragen konfrontiert sind. Es geht um eine Schadensersatzforderung eines Wagyu-Rinderzüchters, dessen Rind nach einer tierärztlichen Behandlung mit Schmerzmitteln

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Leitungsrechte, Duldungspflichten und Eigentum: Rechtsprechung und neue Herausforderungen beim Netzausbau

Kommentar verfassen / § 12 der Niederspannungsanschlussverordnung (NAV),, Duldungspflichten, Leitungsrechte, Netzausbau /

Die Energiewende, die Digitalisierung und der Wandel der Infrastruktur fordern einen rasanten und umfassenden Ausbau von Strom-, Glasfaser- und anderen Versorgungsleitungen überall in Deutschland. Sehr oft verläuft dieser Ausbau nicht über öffentliche Flächen, sondern durch privates Eigentum. Für Grundstückseigentümer stellt sich deshalb immer häufiger die Frage: Muss ich die Verlegung von Leitungen auf meinem Grundstück

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Änderungen im Landwirtschaftsrecht Niedersachsen 2025

Kommentar verfassen / Allgemein, Bodenrecht, Fördermittel, Hoferben, Lebensmittelrecht, Markenschutz, Produkte /

Im Jahr 2025 treten in Niedersachsen bedeutende Änderungen im Landwirtschaftsrecht in Kraft, die sowohl rechtliche als auch praktische Auswirkungen auf landwirtschaftliche Betriebe haben. Die Neuerungen betreffen insbesondere die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), das Düngerecht sowie die Einführung der sozialen Konditionalität. GAP 2025: Vereinfachungen und neue Auflagen Ab dem 1. Januar 2025 gelten in Niedersachsen neue Regelungen

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Höferecht in Deutschland

Kommentar verfassen / § 13a ErbStG, Abfindungsanspruch, Altenteilsleistungen, Altenteilsvertrag, Anerbenprinzip, Badisches Hofgütergesetz, Biogasanlage, Bremisches Höfegesetz, Eheverträge mit landwirtschaftlichem Bezug, Erbauseinandersetzung, Erbrecht, Grunderwerbsteuer, Hessische Landgüterordnung, Hofeigenschaften, HöfeO, Höfeordnung, Hoferben, Hoferbenfolge, Höferecht, Hofgemeinschaften, Hofstelle, Hofübergabevertrag, Landwirtschaftliche Pachtverträge, Landwirtschaftsrecht, Nacherbenregelung, Pachtvertrag, Pflichtteilsergänzungsanspruch, Rheinland-Pfälzisches Höfegesetz, Saarländisches Höferecht, Sondererbrecht, Verschonungsabschlag, Württembergisches Anerbengesetz /

Das Höferecht ist ein Sondererbrecht für landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland, das der Erhaltung leistungsfähiger landwirtschaftlicher Betriebe in der Hand von Bauernfamilien dient. Es regelt die Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebs im Erbfall und soll die Zersplitterung landwirtschaftlicher Betriebe verhindern. Rechtsgrundlagen des Höferechts Höfeordnung (HöfeO) Die zentrale Rechtsgrundlage des Höferechts ist die Höfeordnung (HöfeO), die als Bundesgesetz

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Aktuelle Entwicklungen im Landwirtschaftsrecht 2025

Kommentar verfassen / Agrardieselbesteuerung, Agrarrecht, Biogasanlage, E-Rechnungspflicht, Gänseschäden, GLÖZ, Höfeordnung, Landwirtschaftsrecht, Pachtvertrag /

1. Neue Gesetze und Verordnungen Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2025 Vertragsrechtliche Änderungen Weitere gesetzliche Neuerungen 2. Neue Rechtsprechung Gänseschäden an landwirtschaftlichen Flächen Ein Landgericht sprach einem Landwirt eine Entschädigung von rund 80.000 Euro für durch Wildgänse verursachte Ertragsschäden zu. Die Entscheidung könnte Maßstäbe für ähnliche Schadensersatzansprüche setzen. Zuschlag für Biogasanlagen Ein Gericht gab

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Lebensmittel in der Produkthaftung

Kommentar verfassen / Lebensmittelrecht, Produkte, Produkthaftungsrecht, Tierhaltung, Vermarktung /

Das Produkthaftungsrecht regelt, dass Hersteller für Schäden haften, die durch fehlerhafte Produkte verursacht werden, gemäß dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG). Diese Regelungen sind besonders relevant bei der Vermarktung von Lebensmitteln und Futtermitteln, da hier die Sicherheit und Unversehrtheit der Produkte für den Verbraucherschutz von zentraler Bedeutung sind. Hersteller müssen daher sicherstellen, dass ihre Produkte frei von Fehlern

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Markenrecht im Landwirtschaftsrecht

Kommentar verfassen / Markenschutz, Produkte, Vermarktung /

Das Markenrecht spielt eine wichtige Rolle im Landwirtschaftsrecht, insbesondere bei der Kennzeichnung und Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte. Durch den Schutz von Marken können Landwirte und landwirtschaftliche Betriebe ihre Produkte eindeutig identifizieren und sich gegen Nachahmungen oder unlauteren Wettbewerb absichern. Eine eingetragene Marke stärkt das Vertrauen der Verbraucher und fördert die Position auf dem Markt. Zudem ermöglicht

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Die Bedeutung des Erbrechts im Landwirtschaftsrecht

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Das Erbrecht spielt eine zentrale Rolle im Landwirtschaftsrecht, da es die Weitergabe landwirtschaftlicher Betriebe und Vermögenswerte an die nächste Generation regelt. Eine durchdachte Nachfolgeplanung ist essenziell, um den Fortbestand des Betriebs zu sichern und Konflikte zwischen Erben zu vermeiden. Rechtzeitige Regelungen hinsichtlich Testamenten, Erbverträgen und Pflichtteilsansprüchen ermöglichen eine reibungslose Übertragung des Hofes und bewahren die

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